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Aktion / Bericht

ÖDP startet das Volksbegehren „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben!“

Die Ökologisch-Demokratische Partei hat heute das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ gestartet. Ziel der ÖDP ist es, das dramatische Artensterben zu stoppen.

www.volksbegehren-artenvielfalt.de

"Wir erleben derzeit das größte Artensterben seit den Dinosauriern und können hier nicht mehr tatenlos zusehen", zitiert Bernhard Suttner, langjähriger ÖDP-Landesvorsitzender und Sprecher des Volksbegehrens, die Wochenzeitung "Die Zeit".

Über 50% der Bienenarten sind bedroht und über 80% der Falter sind bereits verschwunden. Auch Vögel und viele andere Arten sind in ihren Beständen drastisch dezimiert.

"Aufgabe Nummer 1 von uns allen muss es sein, dieses Artensterben zu stoppen und den Lebewesen wieder Lebensräume zur Verfügung zu stellen. Wir wollen kein weiteres Zuwarten, keine hilflosen Appelle an die Freiwilligkeit und auch keine wirkungsarmen online-Petitionen, sondern endlich verbindliche Gesetze. Die bayerische Verfassung gibt uns mit dem Mittel des Volksbegehrens die Möglichkeit, positive Gesetzgebung von unten anzupacken", so Bernhard Suttner kämpferisch.

Mit der Umsetzung von Biotopverbünden, dem massiven Ausbau von naturnaher Landwirtschaft, dem Schutz von Alleen und Hecken, sowie vielen weiteren Maßnahmen will die ÖDP das Bayerische Naturschutzgesetz so verbessern, dass Tiere und Pflanzen überleben können.


ÖDP mit einem breiten Bündnis und viel Erfahrung bei Volksbegehren

Bereits über 50 Organisationen sind im Bündnis dieses Volksbegehrens.

"Neben einem breiten, offenen Bündnis sieht die ÖDP ihre eigene große Erfahrung mit der direkten Demokratie als großes Pfund, um auch dieses Volksbegehren erfolgreich umzusetzen. Bereits bei der Abschaffung des bayerischen Senats, der Streichung von 5 zusätzlichen Atomkraftwerksstandorten und der Einführung des konsequenten Nichtraucherschutzes hatte die ÖDP die großen Hürden nehmen können, die bei Volksbegehren und Volksentscheiden in Bayern gelten. Wichtige Gesetze konnten so gegen die CSU, gegen die Staatsregierung und gegen starke Lobbyverbände durchgesetzt werden. "In dieser Weise werden wir uns jetzt zusammen mit vielen engagierten Fachleuten und Organisationen für die Bienen, für den gesamten Artenreichtum und für die Schönheit Bayerns einsetzen" versprach Bernhard Suttner.

In einem ersten Schritt benötigen die Initiatoren nun 25.000 Unterschriften in freier Straßensammlung. Danach müssen dann 10% der bayerischen Wahlberechtigten in den Rathäusern für das Volksbegehren unterschreiben, ehe es zum Volksentscheid kommt.

Die Unterschriftenlisten können seit heute im Kampagnenbüro (infovolksbegehren-artenvielfalt.de)bestellt werden, liegen aber auch in vielen Bioläden aus.


"Rettet die Bienen und Bauern"- begleitende Kampagne zur Landwirtschaft

"Ganz sicher werden wir im Verlauf des Volksbegehrens über das Kernthema sprechen, nämlich wie wir nicht nur die Bienen und die Artenvielfalt schützen, sondern auch, wie wir bäuerlich wirtschaftende Familienbetriebe retten," so Suttner weiter. Das bedeutet, dass es zu einem Paradigmenwechsel kommen muss. Jedes Jahr verschwinden nicht nur tausend Tierarten, sondern auch tausende Bauernhöfe von der bayerischen Landkarte.

"Wir müssen die Richtung ändern, die Ideologie vom `Wachsen oder Weichen´ aufkündigen und die naturnahe, bäuerliche Landwirtschaft endlich fair bezahlen", forderte die stellv. ÖDP-Landesvorsitzende und weitere Volksbegehrensprecherin Agnes Becker. Die fatale Weltmarktorientierung wie sie von den großen Parteien, allen voran der CSU, propagiert wird, treibt die Bauern in einen knallharten Verdrängungskampf und ist nach Meinung der ÖDP ein Irrweg. Die ÖDP steht für regionale Kreisläufe, gute, gesunde Lebensmittel und eine ökologische Bewirtschaftung.

Fotos: ÖDP Bayern

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