Persönlicher Kommentar
Die Solidarität
stand einst für die Namensgebung des Soli Pate. Die Deutschen sollten solidarisch mit den Bürgern der ehemaligen DDR sein, damit deren Hereinwachsen in ein gemeinsames Deutschland überhaupt möglich war. Nun kommt der Solidaritätszuschlag wieder in die Diskussion. Seehofer möchte ihn zur Finanzierung der Flüchtlingskrise verlängern. Die ÖDP schlägt schon lange einen neuen Soli vor: eine "Tobin-Steuer", eine "Finanztransaktionssteuer" oder - besser verständlich - eine Mehrwertsteuer beim Kauf von Aktien. Ob diese bei 0,2 oder 0,5 Prozent liegen soll, sei hier dahingestellt. Aber es wäre ein Zeichen echter Solidarität derjenigen, die in Sekundengeschwindigkeit im Online-Handel mit Wertpapieren Millionen-Gewinne machen.
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.