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Persönlicher Kommentar

Quo vadis?

Die Bayerische Staatsregierung möchte wohl vom G8 wieder weg, die meisten Schulen bieten das G9 wieder an - aber niemand in der Regierung weiß so richtig, wie es weitergeht. Der Ministerpräsident, der keine Dritte Startbahn mehr durchdrücken will, kündigt seit Langem eine Entscheidung an, aber sie kommt nicht. Der Landtagsabgeordnete Huber, der 1999 verlauten ließ, die Hochwasserereignisse würden auch in Zukunft nicht zunehmen, möchte die Dritte unbedingt und würde dafür sogar klagen. Das gleiche droht die CSU, Mitglied der Bundesregierung, auch gegenüber derselben immer wieder an. Der Minister Söder wirft gerade das System der Zentralen Orte in Bayern durcheinander und übergeht sämtliche an der Landesplanung beteiligte Instanzen. Und das Integrationsgesetz für Bayern, das auf den Weg gebracht werden soll, klingt gut - aber die Lasten werden wohl wieder die Kommunen abgewälzt, die eben nicht, wie versprochen, von Bund und Land in dem Maße unterstützt werden, wie sie auch belastet sind. Wohin geht die Reise???

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