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Persönlicher Kommentar

Themenwechsel

Bundesgesundheitsminister Spahn versteht seinen Job: Ein gelungener Themenwechsel gehört für einen erfolgreichen Politiker zum Pflichtprogramm. Dass wir jetzt nicht mehr ausschließlich über die Pandemie reden, sondern auch die Reform der Pflegeversicherung debattieren, ist ein erfreulicher Prozess. Es ist wirklich zu wünschen, dass auf dem Gebiet der Pflege kontinuierlich Fortschritte gemacht werden. Kritische Fachleute der Pflege beklagen seit vielen Jahren und Jahrzehnten die Tatsache, dass in unserer Gesellschaft kaum ein Bereich so erfolgreich verdrängt wird, wie dieser – obwohl nahezu jede und jeder früher oder später die Leistungen der Pflege benötigen wird. Eigentlich müssen wir uns alle beste Verhältnisse in Heimen und bei der ambulanten und familiären Pflege nicht nur wünschen, sondern mit Vehemenz dafür eintreten.

Die vom Minister eingebrachten Themen „leistungsgerechte Bezahlung der Pflegekräfte“, „Tarifbindung aller Einrichtungen“, „Deckelung der Bewohner-Eigenleistungen“ und „steuerfinanzierte Verstärkung der Pflegeversicherung“ verdienen es, nicht nur debattiert zu werden, sondern auch in überschaubarer Zeit einer guten Lösung zugeführt zu werden. Und darauf müssen wir alle achten, weil – siehe oben – der geschickte Themenwechsel zum Handwerkszeug eines Politik-Profis gehört. Da kann dann ganz schnell wieder ein anderes Thema die Schlagzeilen beherrschen, ohne dass die Pflegequalität auch nur ein bisschen vorangekommen wäre… 

Autor/in:
Bernhard G. Suttner
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Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.