Persönlicher Kommentar
Transformationsscheu
Ich bin der Letzte, der die Wahl des Parlaments und die Bildung einer neuen Regierung für unwichtig erklären würde. Das überlasse ich Demokratiefeinden und privatistischen Politikverächtern. Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass Volksvertretung und Regierung neben einer verfassungstreuen parlamentarischen Opposition auch eine ebenso verfassungstreue außerparlamentarische Opposition brauchen: Es gibt Themen und Lösungen, die von „erfolgreichen“ Parteien in Regierung wie Opposition gemieden werden, obwohl sie erkenntnisfördernd und hilfreich wären.
Jede der zu erwartenden Dreierkoalitionen wird den stetigen Druck von außen für entschiedenen Klima- und Artenschutz brauchen, weil alle drei Koalitionäre in unterschiedlicher Weise transformationsscheu sind. Alle in den Bundestag gewählten Parteien sind sich nämlich darin einig, den Menschen die Fortsetzung der absurden Konsumparty zu versprechen und den nötigen Verzicht auf Überflüssiges und extrem Schädliches weiterhin zu tabuisieren. Die Opposition zu dieser lebensfeindlichen Fehlhaltung muss außerparlamentarisch aktiv bleiben und noch viel aktiver werden.
Ich bin sehr gespannt, wie sich Gruppierungen wie z.B. Campact, die sich im Wahlkampf als einseitige Unterstützer einer ganz bestimmten Partei „bewährt“ haben, jetzt verhalten werden. Werden wir verständnisvolle Nachsichtigkeit oder hartes Einfordern der nötigen Transformationsschritte seitens dieser Organisationen erleben, auch wenn jetzt ihre Traumpartner an der Macht sein werden?
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.