Verlässlichkeit

Manche Nachrichten sind verlässliche Dauerläufer im Medienrennen: Alle Jahre wird z.B. gleich zu Beginn gemeldet, dass die deutschen Skispringer leider die hohen Erwartungen bei der 4-Schanzen-Tournee erneut enttäuscht haben. Genauso zuverlässig erfahren die geneigten Nachrichtenempfänger wenige Tage nach dem Jahreswechsel, dass „Deutschland auch im abgelaufenen Jahr seine Klimaziele verfehlt hat“. 

Warum es nicht gut gelaufen ist, hat eine gewisse Varianz. Manchmal musste eine Finanzkrise bewältigt werden und man konnte deshalb nicht ans Klima denken. Dann mussten die Folgen der Pandemie ausgeglichen werden (die Lockdowns hatten übrigens vorübergehend gewisse Erfolge beim Klimaschutz beschert…). Jetzt – wir wissen es alle - ist der russische Krieg die Ursache für deutsches Klimaschutzversagen. 

Eine Teilmeldung zeichnet sich durch besondere Verlässlichkeit aus: Der Sektor Verkehr überschreitet Jahr für Jahr und unabhängig von allen politischen Ereignissen seine gesetzten Emissionsziele. Man hatte in der vom Bundesverfassungsgericht 2021 erzwungenen Neufassung des Bundesklimaschutzgesetzes klare Zielgrößen für die kommenden Jahren festgelegt. Für den Sektor Verkehr steht im Gesetz eine Höchstmenge von 139 Millionen Tonnen CO2 für 2022. Erreicht wurden aber stolze 150 Millionen Tonnen. Gibt es jetzt nur ein Bußgeld oder doch gleich ein Fahrverbot? Oder hat es zwar geblitzt, aber es konnte nicht ermittelt werden, wer am Steuer saß?