EU-Wahl: ÖDP will weitere Mandate für Bayern holen

Der Münchner Physiker Dr. Michael Stöhr ist bayerischer Spitzenkandidat der ÖDP zur Europawahl im Juni 2024. Er tritt auf Platz 2 nach Listenführerin MdEP Manuela Ripa (Saarland) an, die die ÖDP seit Juli 2020 im EU-Parlament vertritt. Das hat die ÖDP-Vertreterversammlung am Sonntag in Würzburg entschieden. Die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker (Niederbayern) kandidiert auf Platz 5 der Europaliste, Co-Landesvorsitzender Tobias Ruff (München) auf Platz 7, gefolgt von der ÖDP-Bundesvorsitzenden Charlotte Schmid (Kreis Ebersberg) auf Platz 8.

Experte für Energiethemen

Michael Stöhr arbeitet bei der B.A.U.M. Consult GmbH in München, hervorgegangen aus dem Bundesdeutschen Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (B.A.U.M. e.V.) dem größten Umweltverband der Wirtschaft. Stöhr koordiniert Europäische Forschungsprojekte zu nachhaltiger Energieversorgung. Er ist beratend tätig, unter anderem für die EU-Kommission.

3,1% hat die ÖDP bei der letzten Europawahl in Bayern erreicht, bundesweit aber bislang nur ein einziges Mandat errungen. „Das soll jetzt anders werden“, sagt ÖDP-Klimaschutzexperte Dr. Michael Stöhr. Er sieht „gute Chancen für weitere ÖDP-Mandate aus Bayern“. Als Wissenschaftler befürchtet Stöhr „ein Kippen des Erdklimas in eine Heißzeit, die nicht mehr zu beherrschen ist, falls das 1,5 Grad-Ziel verfehlt wird“. Im Europaparlament will er deshalb die Weichen für mehr Klimaschutz stellen – als Gegenpol zur Staatsregierung in Bayern. Stöhr kritisiert, „dass Ministerpräsident Söder zwar von Klimaschutz redet, aber nicht wirksam handelt: weder beim Ausbau der erneuerbaren Energien, speziell der Windkraft, noch beim Vorrang für den öffentlichen Verkehr und auch nicht bei der Umstellung der Landwirtschaft auf eine humusaufbauende ökologische Bewirtschaftung.“ „Die Ackerböden müssen von Kohlenstoffquellen wieder zu Kohlenstoffsenken werden“, fordert der ÖDP-Politiker.

Natur-, Tier- und Verbraucherschutz: MdEP Ripa bekräftigt ihren Einsatz

Agnes Becker will zusammen mit Manuela Ripa „ein europäisches Gesetzespaket zum Tierschutz auf dem Weg zu bringen“. „Längst überfällig“ sei dies, sagt Manuela Ripa, die sich im EU-Parlament als Vizepräsidentin der parlamentarischen Gruppe für mehr Tierschutz engagiert. In ihrer Vorstellungsrede bekräftigte Ripa ihren Einsatz für die Schwerpunktthemen Naturschutz, Tierschutz, Verbraucherschutz und Klimaschutz. Die ÖDP-Abgeordnete verwies zudem auf ihren Vorstoß, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe im künftigen EU-Parlament zu gründen, die sich mit den Grenzen des Wachstums als Querschnittsthema beschäftigt. MdEP Ripa bekräftigte außerdem, die Verordnung für Wasch- und Reinigungsmittel in der kommenden Legislaturperiode zu Ende zu führen, für die sie derzeit als sogenannte Berichterstatterin die Chef-Verhandlerin für das gesamte Europäische Parlament ist.

Bayerische Landesvorsitzende will Artenschutz auf die EU-Agenda setzen

Agnes Becker will im EU-Parlament fortführen, was sie in Bayern mit dem Artenvielfalt-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ begonnen hat. „Die drängendste Bedrohung für die Landwirtschaft der Zukunft ist der dramatische Verlust an Arten. Das Lebensnetz um uns herum ist in großer Gefahr, zu zerreißen. Trotzdem hat CSU-MdEP Manfred Weber der Pestizidreduzierung den Kampf angesagt hat. Das werden wir bis zur EU-Wahl verstärkt thematisieren“, kündigt Becker an.