ödp tritt zur Europawahl an

Angeführt wird die ödp-Liste von Prof. Dr. Klaus Buchner (68 Jahre), Physiker und Bundesvorsitzender der ödp. Auf Platz zwei kandidiert Cornelia Schmidt (39 Jahre), Landwirtin und Mitglied im Bundesvorstand der ödp, auf Platz drei folgt Gertrud Schanne-Raab (63 Jahre), Sozialanthropologin aus Rheinland-Pfalz. Die vollständige Liste: www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen.

ödp-Politiker Moseler betont, dass die Partei zur Europawahl den Wählerinnen und Wählern ein komplettes Programm anbiete.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt sei die Kritik an den mangelnden demokratischen Strukturen in der Europäischen Union. "Das Parlament muss mehr Befugnisse erhalten, z. B. das Recht Gesetze einzubringen oder den Haushalt zu kontrollieren”, sagt Moseler. Nur so könne der zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger begegnet werden.

Ein weiterer Schwerpunkt im Europa-Wahlkampf sei der Einsatz für mehr Klimaschutz. "Die Europäische Union muss weltweit Vorbild beim Ausbau der regenerativen Energieversorgung sein. Nur mit rasch umgesetzten Maßnahmen kann der Klimawandel noch gestoppt werden,” führt ödp-Generalsekretär Moseler aus.

Zudem setzten sich die Ökodemokraten für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein, die unter anderem die Einführung der Tobin-Steuer vorsieht. Diese Steuer wird auf Umsätze bei Devisengeschäften erhoben. "Mit diesen Gewinnen sollen soziale und ökologische Folgekosten der weltweiten Wirtschaftskrise minimiert werden,” erläutert Moseler.

Das komplette EU-Programm: www.oedp.de/europapolitisches-kurzprogramm.